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07.01.2019

Haushalts­fehl­planung – Gebor­genheits­verlust durch Magistrat

Lesezeit: etwa 1 Minute

Überplanmäßige Ausgaben für Kinder und Jugendliche Redebeitrag des NPD-Fraktions­vorsitzenden Dr. Wolfgang Bohn zu den überplanmäßigen Ausgaben für Kinder und Jugendliche in Höhe von 1,6 Millionen (1.600.000) Teuro Herr Stadt­verord­neten­vorsteher Volck, meine Damen und Herren, hier soll die Stadt­verord­neten­versammlung überplanmäßige Ausgaben für Kinder und Jugendliche bewilligen. 1,598 Millionen Euro mehr. Das ist de facto ein Nacht­ragshaushalt wegen Falschp­lanung. Die Vorschuss­zahlungen beim Unterhalt erhöhen sich moderat. Exzessiv sind die Zahlungen bei Punkt B (Hilfen zur Erziehung) gestiegen. Zum Beispiel für mehr Unter­bringung in Heimen. Dieser Beitrag ist Sozialhilfe an sich, durch mehr Fälle notwendig, so lautet die Begründung. Dafür sei jetzt eine Erhöhung von 1,34 Millionen Euro notwendig. Das ist eine Bankrot­terklärung für die Machthaber von SPD, Grüne und Freie Wähler. Sie sorgen mit ihrer Politik für den Gebor­genheits­verlust im Lande! Ihre Politik sorgte für die zunehmende Verwahr­losung spezieller Volks­schichten. Die Folgen sind gestörte Kinder, zerrissene Familien, somit Kosten für den Staat. Dieser Vorlage können wir nicht zustimmen. ... ...mehr erfahren


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