03.04.2018

Regine Land:
Wetzlarer Bürger zeigen keinerlei Interesse für weitere Indokt­rinierungsmaßnahmen. Gelder für DEMOKRATIE LEBEN zurückweisen

Im Entwurf zum Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 wird eine Summe von 220.000 Euro für das Förderprogramm „Demokratie leben“ bereit­gestellt. Dieser Betrag ist von 57.543,53.- Euro im Jahre 2016 auf 85.000.- Euro im Jahre 2017 auf jetzt 220.000.- Euro für 2018/2019 angewachsen. Hinter dem Produkt­konto 0105200 versteckt sich ein Programm dass den Deutschen zu weiterer Toleranz auffordert und den Linksex­tremismus in seinen ganzen Auswüchsen fördert.Von der NPD Fraktion wird beantragt, diese Gelder an den Bund zurückzuweisen und dem Steuer­zahler diese Lasten zu ersparen. Hierzu sprach die Stadt­verordnete Regine Land:"Sehr geehrter Herr Stadt­verord­neten­vorsteher Volck, werte Demokraten,Dieser, Antrag bezieht sich auf das Förderprogramm "Demokratie leben". Die Summen von je 110.000 Euro für die Jahre 2018/2019 sind an den Bund zurückzuweisen. Also insgesamt 220.000 Euro. Festzus­tellen ist, das wiederum eine Erhöhung statt­gefunden hat. Waren es im Jahr 2016 noch 57.543,53 Euro, stieg die Summe im Jahr 2017 schon auf 85.000 Euro. Um jetzt abermals zu steigen. Nun so könnte man meinen, hier ginge es darum den Deutschen ein Förderprogramm zugute kommen zu lassen, wo sie lernen sollen wie man Demokratie lebt, also quasi die Theorie in die Praxis umsetzen. Wäre dem so, würde ich vorschlagen, als erste Teilnehmer die Wetzlarer Stadt­regierung, also den Magistrat dort anzumelden. Da es sich um ein Bundesp­rogramm handelt, wäre es natürlich ratsam dies auch auf die Mitglieder des Bundestages auszudehnen. Jedoch handelt es sich hierbei, um eine ganz perfide Form der Aushöhlung der wahren Demokratie.Dieses Programm wie übrigens viele andere, hier sei einmal beis­pielhaft das Gender­programm erwähnt, zielt nur darauf ab die Deutschen ihrer Idendität zu berauben. Ihrer Nationalität! Dieses Programm richtet sich fast ausschließlich gegen Rechte, d.h. nationale Parteien und Strömungen. "Demokratie leben" - hier wird mit einer Begriff­lichkeit gespielt die den Menschen etwas ganz anderes vormacht wie es sich in der ... ...mehr erfahren