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13.09.2019

NPD-Fraktion fordert Widerstand gegen die geplante Impfpflicht

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Laut dem Infor­mation­sheft 5-6/19 des hessischen Städtetages plant das Bundes­minis­terium für Gesundheit und das hessische Ministerium für Soziales und Integration Konzepte und Gesetzentwürfe zur Einführung einer Impfpflicht. Eltern sollen unter Androhung einer Straf­zahlung von € 2500 gezwungen werden, eine Vergiftung ihrer Kinder in Kauf zu nehmen.NPD-Fraktion bringt folgende Resolution zur geplanten Einführung einer Impfpflicht in die Stadt­verord­neten­versammlung ein: „Die Stadt­verord­neten­versammlung Wetzlar spricht sich gegen die Einführung einer impfpflicht aus. Die zuständigen Bundes­minis­terien werden aufge­fordert, alle Maßnahmen einzus­tellen, eine Impfpflicht einzuführen.“ Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnos­tische und therapeutische medizinische Inter­vention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwil­ligung der betroffenen Person auf der Grundlage ange­messener Infor­mationen zu erfolgen.“ Nachdem sich nun auch der Bundes­gesundheits­minister und die Familien­minis­terin für beis­piels­weise eine Masern-Impfpflicht in Kinder­tagesstätten, Kindergärten und Schulen ausge­sprochen haben, ist in absehbarer Zeit mit einer entsprec­henden Geset­zesinitiative zu rechnen, die die Impfpflicht für bestimmte Krankheiten juristisch festsch­reiben will. 2019 gab es bislang zwar mehr Masernfälle als 2018, aber insgesamt kam es in den letzten Jahren nicht zu einem sehr deutlichen Anstieg der Erkran­kungs­zahlen. Einen allerdings deutlich wachsenden Anteil der Erkrankten stellen Asylbe­werber und Armutsflüchtlinge. Gerade diese würden durch eine Impfpflicht gar nicht erreicht. Der Impfstoff, beis­piels­weise gegen Masern ist schon seit Jahrzehnten auf dem Markt. Mehr als 97 % der ethnisch deutschen Kinder wurden in den ersten Lebensjahren zumindest einmal gegen Masern geimpft. Bei diesen kann der plötzliche Wille zur Impfpflicht keinen verbe­sserten Schutz entfalten. Der Nationale Aktionsplan sieht vor, dass Masern und Röteln bis 2020 eliminiert werden sollen. Wie will man dieses Ziel bei der ... ...mehr erfahren


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