Aktuelles 2020
14.02.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
Entscheidende NPD-Stimmen verhindern weitere Fördergelder für eine Asyl-Lobby-Institution!
Die FDP-Fraktion brachte zur Haushaltsdebatte um den Doppelhaushalt 2020/2021, den Antrag ein, die Phantastische Bibliothek mit 7500 Euro Fördergeldern zu unterstützen. Die Phantastische Bibliothek macht auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck. Bei näherer Betrachtung wird ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Haushaltsantrag 201: Die Stadt Wetzlar soll sich zu ihrer ökologischen Verantwortung bekennen und auf weiteren Flächenfraß verzichten
Gewerbegebiet Münchholzhausen-NordHaushaltsantrag 201: Der Haushaltsansatz „Auszahlung 2021“, Erwerb von landschaftlichen Grundstücken in zukünftigen Wohnbauerweiterungsflächen (Bauerwartungsland) in Höhe von € 500.000 wird gestrichen. Die Stadt Wetzlar ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Antrag 116: NPD fordert Streichung der Zuschüsse für die korrupte AWO
Beratung Doppelhaushalt 2020/2021 Antrag 116: Der Haushaltsansatz „Vertraglich vereinbarter Zuschuss an die AWO für die Migrationsberatungsstelle“ ist zu kündigen und die € 12.000 zu streichen. Wir stellen die Gemeinnützigkeit in Frage. Bis zur Klärung der ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Antrag 112: Der Haushaltsansatz „Zuschüsse für Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen werden um 10% erhöht.
2015 wurden die Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, die Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen noch mit € 54.668 gefördert. Die Förderung unserer Kultur sollte uns wichtig sein. Die Kosten steigen in allen Bereichen, deshalb sollten wir das ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug auf. Antrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug aufAntrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet die Zustimmung der NPD zum CDU-Antrag:Herr ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Zweiter Tag der Doppelhaushaltsdebatte 2020-2021
Willkommen zurück bei der Liveberichterstattung der NPD-Fraktion Wetzlar aus der Stadtverordnetenversammlung zum Doppelhaushalt 2020/2021.Aktuell wird der Zusatzantrag zum Doppelhaushalt beraten, der vorsieht, 50.000 € jährlich für einen freiwilligen Polizeidienst ...11.02.2020
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Antrag 110: Fort- und Weiterbildung der Rechtsabteilung des Wetzlarer Magistrats
Der stell. Fraktionsvorsitzende Thassilo Hantusch begründet den NPD-Antrag:Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren, wir beantragen den Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ um € 10.000 zu erhöhen.Durch die Missachtung des ...11.02.2020
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Antrag 109: NPD-Fraktion fordert Schuldeinsicht und Bezahlung der Zwangsgelder
Beratung Doppelhaushalt 2020/2021Antrag 109 Der Haushaltsansatz „Aufwand f. Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten“ soll um € 17.500 erhöht werden.Die Stadt Wetzlar hatte im Rechtsstreit mit dem NPD-Stadtverband vom Verwaltungsgericht Gießen mehrere ...11.02.2020
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Antrag 106 – Der Haushaltsansatz „Patenschaft 3. Welt“ wird ersatzlos gestrichen
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet den NPD-Antrag:Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren, vorweg möchte ich bemerken: Es gibt keine 3. Welt, wir haben nur diese eine Welt.Nach der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2016 ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Haushaltsantrag 105: NPD fordert Schulungsoffensive nach Datenschutzverletzungen
Doppelhaushalt 2020/21 der Stadt WetzlarHaushaltsantrag 105: Die Aufwendungen „Reisekosten / Fort- u. Weiterbildung Büro des Magistrat“ sind um € 5.000 zu erhöhen.In einer globalisierten Welt des 21 Jahrhundert spielt der Datenschutz eine besondere ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 104: NPD will Magistrat zum Demokratiegrundkurs in die Schweiz schicken
Antrag 104: Der Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ wird um € 15.000 erhöht. Der hauptamtliche Magistrat soll in der Schweiz an einem Demokratiegrundkurs bei dem Schweizer Journalisten Roger Köppel teilnehmen und sich erklären lassen, wie ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten