Etablierte Parteien an Menschenrechten nicht interessiert

Die NPD-Fraktion beantragte zur Haushaltsdebatte die Streichung der Entwicklungshilfegelder. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Thassilo Hantusch verdeutlichte, daß seit 60 Jahren Milliardengelder in die „dritte Welt“ geflossen sind, es dort dennoch keinen nennenswerten Fortschritt gibt. Wären die Gelder angekommen, wofür sie gedacht waren, hätten wir heute keine massive Armutszuwanderung nach Europa. Thassilo Hantusch prangerte die Menschenrechtsverletzungen in Burkina Faso an. Wetzlar unterstützt somit unter Zuhilfenahme seiner völlig überflüssigen „Entwicklungshilfe“ die dortigen Menschenrechtsverletzungen. Er führte aus, daß Homosexualität dort mit bis zu 3 Jahren Gefängnis bestraft werden kann und das Frauenrechte ebenso mit Füßen getreten werden. Daraufhin kam es zum Eklat: Ein Abgeordneter der „Freien Wähler“, die in der Regierungskoalition sind, kommentierte, daß ihn dies nicht interessiere. Die etablierten Parteien interessieren sich nicht für Menschenrechte? Normalerweise schreien sie doch immer am lautesten nach „Menschenrechten“ und werfen der NPD-Fraktion „Menschenverachtung“ vor. Und nun wollen die etablierten Politikversager der Gutmenschenparteien weiter Staaten fördern, die Menschenrechtsverletzungen begehen.
Die etablierten Fraktionen hielten es nicht mal für nötig eine Gegenrede zu halten, da ihnen wahrscheinlich schlichtweg die Argumente fehlten.
Die NPD Fraktion wird auch weiterhin unangenehme Themen auf die Tagesordnung in der Stadtverordnetenversammlung bringen.

Thassilo Hantusch
Stellv. Vorsitzender der NPD-Fraktion Wetzlar