npd-wetzlar.de

04.03.2018

Lesezeit: etwa 1 Minute

Haushaltsdebatte 2018/19: Streichung der Kostenerstattungen für Ausländer

Und wieder 1000.- Euro aus der Staats- bzw. Stadtkasse Wetzlar für kulturfremde Ausländer. Im Entwurf zum Haushaltsplan 2018/19 versteckte sich hinter der Produktnummer 0230100 er Posten, der die Bezeichnung "Regelung des Aufenthaltes von Ausländern" trägt und 1000 Euro umfasst. Die NPD Fraktion beantragte, diese Gelder zu streichen, die dafür verwendet werden, den Kulturfremden, Dokumente zu bezahlen.

Stadtverordnete Regine Land sprach in der Stadtverordnetenversammlung dazu folgendes:

"Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Vock, werte Zuhörer,
in diesem Antrag geht es abermals um Kosten in Höhe von 1000 Euro jährlich unter dem Begriff „Andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen“ in der Rubrik Regelung des Aufenthalts von Ausländern. Lange genug wurden hier Geschenke, an Kulturfremde verteilt, die unsere Kassen plündern, weil es ihnen die Regierungsparteien ermöglichen. Wie diese Plünderung letztendlich geschieht ist gleich, sie muss aufhören! Die Kosten für Sicherheit und Ordnung werden in den kommenden Jahren explodieren. Auch dies eine Folge der unrechtmäßigen Einwanderung, die auch eine Folge davon ist, dass es sich eben herumspricht, wieviel hier im Land zu holen ist. Und wir wissen, dass das neue elfte Gebot, eingeführt von Frau Merkel, nicht funktionieren kann. Wir schaffen das nicht! Und wissen sie was? Wir wollen es auch gar nicht schaffen. Stimmen sie mit der NPD Fraktion. Danke für ihre Aufmerksamkeit."

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